Login

Allgemeine Geschäftsbedingungen



Vertragspartner

Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die dpu - digitale print union GmbH, Dirksenstraße 2, 10178 Berlin, AG Charlottenburg Berlin HRB 94911 B, Geschäftsführer: Jörg Salla

I.a Kunde  
Kunde ist derjenige, welcher einen Vertrag gemäß den nachfolgenden AGB mit der "dpu - digitale print union GmbH" abschließt. Kunden sind registrierte Nutzer.  

I.a. 1 Nutzer  
Nutzer ist derjenige, welcher über die Hauptkennung die bereitgestellten Leistungen in Anspruch nimmt.  

I.a. 2 Registrierter Nutzer  
Registrierter Nutzer ist derjenige, welcher Leistungen der "dpu - digitale print union GmbH" in Anspruch nimmt, ohne über eine Hauptkennung zu verfügen.  

II. Gegenstand des Vertragsverhältnisses  

II.a Gegenstand und Bestandteil dieses Vertrages sind die nachfolgenden AGB und die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung/Preisliste im folgenden LB/PL genannt, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen getroffenen Regelungen sowie die dort aufgeführten Leistungen der "dpu - digitale print union GmbH".  

II.b Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungen gelten die in den jeweilig gültigen Preislisten oder Online-Anzeigen aufgeführten Preise.  

III. Zustandekommen des Vertrages  
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in den jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Leistung durch die "www.fotopostbox.de zustande. In der Bereitstellung der Leistungen liegt die Annahmeerklärung der "dpu - digitale print union GmbH". Die "dpu - digitale print union GmbH" behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.  

IV. Widerrufsrecht  
Es wird ausdrücklich auf das Recht des Kunden zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung hingewiesen. Auf die Widerrufsbelehrung wird separat in den jeweiligen Online LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen hingewiesen.

V. Limitsperre  
Für Entgelte kann sich aus den jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen eine Limitsperre ergeben. Ist der für die Limitsperre gesetzte Betrag überschritten, erfolgt automatisch eine Zugangssperre zu den von der "dpu - digitale print union GmbH" angebotenen Leistungen. Eine erneute Einwahl oder Nutzung der Dienste ist alsdann nicht möglich. Die Aufhebung der Sperrung erfolgt automatisch nach Ende des relevanten Abrechnungszeitraums oder nach Eingang des gesonderten schriftlichen Forrnulars für die Entsperrung bei der "dpu - digitale print union GmbH".  

VI. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
 

VI.a Information des Nutzers und Mitbenutzers/Haftung für Dritte  

VI.a.1 Der Kunde ist verpflichtet, den Nutzer oder Mitbenutzer rechtzeitig über die Einzelheiten dieses Vertrages, insbesondere über die Rechte und Pflichten nach Maßgabe der LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen und der AGB, vor Beginn der Nutzung zu unterrichten.  

VI.a.2 Der Kunde haftet für alle Pflichtverletzungen des Nutzers oder des Mitbenutzers, soweit er nicht den Nachweis führt, daß er diese Pflichtverletzungen nicht zu vertreten hat.  

VI.b Daten  
Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages und / oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder der "dpu - digitale print union GmbH" schriftlich mitzuteilen.  

VI.c Kennwörter/Passwörter  
Unter dem Begriff Kennwörter sind alle Buchstaben- und / oder Zahlenfolgen zu verstehen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.  

VI.c. 1 Kennwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Verdacht eines Missbrauchs besteht die unverzügliche Pflicht,  der Mitteilung an "dpu - digitale print union GmbH" um den Account zu sperren.  

VI.d Installation/Update  

VI.d.1 Der Kunde hat vor der Installation/Einrichtung von Software oder einer sonstigen Funktionalität sicherzustellen, dass die notwendigen Voraussetzungen zuderen ordnungsgemäßen Betrieb vorliegen. Die Voraussetzungen kann er den jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen entnehmen. Im übrigen kann die vertragliche Leistung der "dpu - digitale print union GmbH" nur für die nach dem jeweiligen Stand der Technik üblichen Soft- und Hardwarevoraussetzungen erbracht werden.  

VI.e eMail-Postkorb  
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er seinen eMail- Postkorb regelmäßig überprüft, damit der Speicherplatz seines eMail-Postkorbs jederzeit für eingehende eMails ausreicht und er rechtzeitig von den eingehenden Inhalten Kenntnis  erlangen kann.  

VI.f Inhalte  
Soweit im Nachfolgenden der Begriff "lnhalte" verwendet wird, sind damit alle Daten, Bilder, Grafiken, Musikstücke, Videos oder sonstige Informationen erfasst, welche über die bereitgestellten Technologien (Internet, eMail, WAP, PDA, etc.) abrufbar sind und / oder verbreitet werden.  

VI.f.1 Abruf von Inhalten  
Sofern Inhalte von der "dpu - digitale print union GmbH" zur Verfügung gestellt werden, gelten die nachfolgenden Regelungen, soweit sich nicht aus den LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen etwas anderes ergibt. Es ist nicht gestattet, die Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen, vorbehaltlich der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der "dpu - digitale print union GmbH".  

VI.f.2 Einstellung von Inhalten
 
Der Kunde ist für die Inhalte, welche über seine Kennung im Internet eingestellt oder in irgendeiner Weise verbreitet werden, gegenüber der "dpu - digitale print union GmbH" und Dritten selbst verantwortlich, insbesondere für deren Rechtmäßigkeit. Der Kunde hat insbesondere die nachfolgenden Regelungen zu beachten:  

VI.f. 2.1 Die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs, des Gesetzes zum Schutz der Jugend, des Datenschutzrechts sowie Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere Jugendschutzbestimmungen.  

VI.f. 2.2 Die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter.  

VI.f. 2.3   Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere Gewerbeerlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt oder verbreitet werden, wenn der Kunde im Besitz einer dafür gültigen Erlaubnis ist.  

VI.g Beanstandungen  
Unbeschadet der Mängelhaftung der "dpu - digitale print union GmbH" nach Ziffer VIII.b ist der Kunde verpflichtet, der "dpu - digitale print union GmbH" etwaige Beanstandungen hinsichtlich der Leistung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Kenntnisnahme des Beanstandungsgrundes, schriftlich anzuzeigen. Die Adresse, an die Beanstandungen zu richten sind, ist unter http://www.fotopostbox.de unter dem Punkt "service@fotopostbox.de" online verfügbar.  

VI.h Leistungsbegrenzungen  
Mengenmäßige Obergrenzen und sonstige Nutzungsbeschränkungen der Leistungen, welche sich aus den interen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeige ergeben, sind zu beachten.  

VI.i Beeinträchtigungen  
Es ist dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Inhalten keinerlei Beeinträchtigungen für die "dpu - digitale print union GmbH", andere Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen. Als Beeinträchtigungen werden auch Beschwerden über das mehrfache Verbreiten von Inhalten mit kommerziellem Charakter gewertet.  

VII. Folgen bei Verletzung der Pflichten  

VII.a. Die "dpu - digitale print union GmbH" haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.  

VIII. Haftung  

VIII.a Kunde  

Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, die "dpu - digitale print union GmbH" freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu  vertreten hat.  

VIII.b "dpu - digitale print union GmbH"  

VIII.b.1 Mängelhaftung  
Die Mängelhaftung der "dpu - digitale print union GmbH" bei ordnungsgemäß mitgeteilter Beanstandung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hiervon unberührt bleiben die in diesen AGB niedergelegten Haftungsbeschränkungen.  

VIII.b.2 Schadensersatz
  Die Haftung der "dpu - digitale print union GmbH" nach den gesetzlichen Bestimmungen ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung der "dpu - digitale print union GmbH" auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der "dpu - digitale print union GmbH" auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die "dpu - digitale print union GmbH" nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.  

IX. Datenschutz  

IX.a
 Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt, nur zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und der Nutzung erhoben, verarbeitet und genutzt. Für darüber hinausgehende Daten wird eine separate Einwilligung eingeholt.  

IX.b Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Zur Vertragsabwicklung, für die Hotline und zur technischen Unterstützung der durch die Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen/Funktionalitäten, können die Daten der Nutzer im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden.  

IX.c Die "dpu - digitale print union GmbH" gewährleistet in Fällen der Auftragsdatenverarbeitung den gleichen Schutz der personenbezogenen Daten, wie er entsprechend Ziffer IX.a vorgesehen ist. Weitere Einzelheiten sind unter http://www.fotopostbox.de unter dem Punkt  online verfügbar.  

X. Zahlungspflichten  
Dem Kunden stehen verschiedene Bezahlverfahren zur Verfügung. Diese sind auf den Seiten von www.fotopostbox.de online verfügbar. Vorbehaltlich der dort und in den jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen aufgeführten Bestimmungen, gelten die nachfolgenden Regelungen:  

X.a Der Kunde erhält in der Regel eine auftragsbezogene Rechnung. In der Rechnung wird ausdrücklich auf die Zahlungsfrist hingewiesen. Sollte nach Ablauf der Frist noch keine Zahlung erfolgt sein, tritt Verzug ein. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regeln.  

X.b
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.  

X.c Bei Rücklastschriften hat der Kunde diese voll zu tragen. Zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von Euro 10,-.  

X.d Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch den Nutzer oder den Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei mißbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.

X.e Nach der dritten Mahnung wird eine Mahngebühr von Euro 20,- berechnet.  

X.f Der Kunde erkennt die vollständige und ordnungsgemäszlig;e Zustellung seiner Bestellung an, wenn nicht innerhalb von 21 Tagen eine Beanstandung an service@fotopostbox.de erfolgt.

XI. Preis- und Leistungsänderung  

XI.a
Die "dpu - digitale print union GmbH" behält sich das Recht vor, den Inhalt der jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen und Online-Anzeigen anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.  

XI.b "dpu - digitale print union GmbH" ist des Weiteren berechtigt, die jeweilige Leistungs- und Produktbeschreibung mit einer Frist von vier Wochen im Voraus zu ändern. Die jeweilige Änderung wird die "dpu - digitale print union GmbH" dem Kunden per eMail oder schriftlich bekannt geben. Gleichzeitig wird der Kunde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen den Vertragsparteien bestehenden Vertrages wird, wenn der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung per eMail oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit der für  eine ordentliche Kündigung geltenden Frist per eMail oder schriftlich zu kündigen.  

XII. Mindestvertragslaufzeit/Kündigung  

XII.a Mindestvertragslaufzeit
Vorbehaltlich gesonderter Regelungen in den jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.            

XII.b Kündigungsrecht
Vorbehaltlich gesonderter Regelungen in den jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen gilt folgende Kündigungsregelung:  

XII.b.1 Schriftliche Kündigung  
Die Kündigung des Kunden muss der "dpu - digitale print union GmbH" mindestens sechs Werktage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Der Samstag gilt nicht als Werktag.  

XII.b.2 Online-Kündigung  
Soweit eine Möglichkeit der Online-Kündigung zur Verfügung gestellt ist, einen Dienst oder eine Funktionalität online mit Hilfe einer speziellen Abmeldefunktion zu kündigen, soll der Kunde diese nutzen. Das Nutzungsverhältnis endet dann automatisch zum Ablauf des jeweiligen Tages, an dem die Abmeldung erfolgt ist.  

XII.b.3 Kündigung durch die "dpu - digitale print union GmbH" 
Die Kündigung durch die "dpu - digitale print union GmbH" erfolgt per eMail oder auf schriftlichem Wege. Die "dpu - digitale print union GmbH"  muß das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechs Werktagen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, kündigen. Der Samstag gilt nicht als Werktag.  

XII.b.4 Außerordentliches Kündigungsrecht  
Den Parteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Als wichtiger Grund gilt z.B. die Beantragung oder Eröffnung des lnsolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden.  

XIII. Sonstige Bedingungen  

XIII.a
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der "dpu - digitale print union GmbH" auf einen Dritten übertragen.  

XIII.b
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.  

XIII.c Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.  

XIII.d Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der "dpu - digitale print union GmbH" . Die "dpu - digitale print union GmbH"  behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen den Kunden auch an dessen Allgemeinem Gerichtsstand einzuleiten.  

XIII.e Abweichende und ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt die "dpu - digitale print union GmbH" nicht an.  

XIV. Schlussbestimmungen Sollten sich einzelne Punkte als nicht durchführbar oder unrechtmäßig erweisen, sind diese durch vergleichbare, durchführbare und rechtmäßige Punkte zu ersetzen und schließen die anderen Punkte nicht aus.     Stand: August 2004 dpu - digitale print union GmbH (im Folgenden "dpu - digitale print union GmbH"  genannt), Alexanderplatz 8 in 10178 Berlin, und der Kunde. Die jeweiligen aktuellen Vertretungsberechtigten der "dpu - digitale print union GmbH"  können dem Impressum auf der Homepage www.fotopostbox.de entnommen werden.